DAS BEDINGUNGSLOSE GRUNDEINKOMMEN

AUTOR: Josef Theobald

In den letzten Jahren kommen immer wieder Forderungen auf, in Deutschland
das bedingungslose Grundeinkommen (BGE) einzuführen. Zu diesem Thema
gibt es aber Bedenken aus verschiedenen Richtungen.

Aus christlicher Sicht besteht eine Ehre, mit eigenen Händen arbeiten zu dürfen
(1. Thessalonicher 4,11). An anderer Stelle wird der Grundsatz aufgezeigt, dass
wer nicht arbeitet auch nicht essen solle (2. Thessalonicher 3,10). In der „Lehre
der Apostel“ (Didache) wird festgestellt: „Wenn Du etwas durch Deine Hände Ar-
beit erworben hast, dann gib es als Lösegeld für deine Sünden.“ (4,6).

Der Hintergrund lässt sich durch eine Gruppe erklären, in der es eine gemeinsame
Kassenführung gibt. [1]

Im Judentum lehrt die Mischna KIDDUSCHIN: „Stets lerne man seinen Sohn ein
sauberes und leichtes Handwerk, und flehe zu dem, dem der Reichtum und die
Güter gehören, denn es gibt kein Handwerk, mit dem nicht Reichtum und Armut
verbunden wäre. Nicht vom Gewerbe kommt die Armut, nicht vom Gewerbe kom-
mt der Reichtum, sondern alles nach seinem Verdienste.“ (XIV,2)

Auch in der Arbeiterklasse wurde der Grundsatz „Wer nicht arbeitet, soll auch nicht
essen.“ übernommen und erscheint auch in den Klassikern des Marxismus-Leninis-
mus. So schreibt W. I. Lenin in dem Hauptwerk „Staat und Revolution“: ‚„Wer nicht
arbeitet, soll auch nicht essen“, dieses sozialistische Prinzip ist schon verwirklicht;
…‘ [2]

In der katholischen Soziallehre gibt es das Prinzip der „Subsidiarität“. Dieses be-
sagt, dass die gemeinsame Verantwortung für den Einzelnen nicht ausschließt,
sondern sogar fordert, dass zunächst jedem Einzelnen und jeder Gruppe vor-
rangig die Pflicht und das Recht zukommen, ihre eigenen Angelegenheiten in
selbständiger Weise zu regeln. [3] Dieses Prinzip hat auch in evangelischen
Kreisen Eingang gefunden. Im rechtlichen Sinne bedeutet „Subsidiarität“ vor
allem Nachrangigkeit. In den Maastrichter Verträgen ist „Subsidiarität“ expli-
zit als Strukturprinzip der Europäischen Union (EU) formuliert. [4]

Würde das BGE durchgesetzt, wäre das gegenwärtige Sozialrecht auf den
Kopf gestellt, fehlten Anreize für eine berufliche Tätigkeit und es liefe letzt-
endlich auf eine Alimentation der untätigen Bevölkerung heraus. Gegen-
wärtig wird in Finnland das BGE getestet. Erste Ergebnisse scheinen po-
sitiv zu sein. Die Langzeitstudie bleibt aber noch abzuwarten. Der gezahlte
Betrag in Höhe von monatlich 560,– Euro ist aber so gewählt, dass ledig-
lich die Grundbedürfnisse gedeckt werden können. So bleibt eine Berufs-
tätigkeit, in welcher Form auch immer, unerlässlich. In Deutschland sind
dagegen höhere Beträge in der Diskussion mit Zuschlägen für Familien
mit Kindern. Die frühere Einführung der Ich-AG’s hatte zwar gezeigt, dass
die Selbständigkeit in Deutschland in Einzelfällen zugenommen hat und
es soll sogar einen Rückfluss in den 1. Arbeitsmarkt gegeben haben. Die
Erwerbstätigkeit hatte aber nicht wesentlich zugenommen und die Quote
der Rückkehrer in die Sozialsysteme blieb entsprechend konstant.

ANMERKUNGEN
[1] NEUES HANDBUCH THEOLOGISCHER GRUNDBEGRIFFE, Herausgeber:
     Peter Eicher, Band 1, Kösel Verlag, München 2005, Seiten 57 + 73.
[2] W. I. Lenin, Ausgewählte Werke in einem Band, Verlag Progress, Moskau
     1986, Seite 360.      
[3] Lexikon der Pastoral (Lexikon für Theologie und Kirche kompakt), Band 1
     (A-Ki), Verlag Herder, Freiburg (Breisgau) 2002, Seite 841.  
[4] Taschenlexikon: Religion und Theologie, Band 3: O-Z, Vandenhoeck &
     Ruprecht, Göttingen 2008, Seite 1130.